Bundestagswahl-Kandidatin Anja Hirschel: Kompass stellen für die digitale Zukunft

Für Anja Hirschel, die Kandidatin der Piratenpartei, geht es nicht nur um Datenschutz, sondern auch um soziale Versorgung, Bildung und Naturschutz.

Anja Hirschel: „Wir wollen Gesetze an der Wurzel verändern, statt sie hinterher wegklagen zu müssen.“ Foto: 

„Ich schütze am liebsten Daten, Grundrechte und Bienen.“ Der Satz steht auf den Wahlplakaten von Anja Hirschel, Kandidatin der Piratenpartei für den Wahlkreis Ulm und Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg. Die Kombination ist auf den ersten Blick unerwartet, aber „die Begriffe stehen für mein Kernprogramm und das der Piraten“, sagt die 34-jährige Ulmerin. IT-Sicherheit, Schutz der persönlichen Daten und Naturschutz, erklärt die Hobby-Imkerin, die selbst zwei Bienenvölker hat.

Zentrales Anliegen der Piraten ist der Ausbau der Internet-In-
frastruktur: „Das ist so wichtig wie Autobahnen“, sagt die IT-Beraterin. Alle, die von Zuhause aus arbeiten, brauchen leistungsstarkes Internet. „Homeoffice spart Pendelei“ und trage damit zum Naturschutz bei.

Internet, Digitalisierung, offene Daten – Begriffe, die Hirschel selbstverständlich von der Zunge gehen. „Wir Piraten sind nicht technikverliebt, sondern wir wollen menschenfreundliche Programme und den Leuten die Angst nehmen.“ Technik sei nur das Werkzeug, „das man zum Guten oder zum Schlechten einsetzen kann“. Wichtiger sei, dass die Bürger Visionen hätten, wie die Gesellschaft und das Leben in Zukunft aussehen sollen. „Wir wollen den Kompass stellen“, beschreibt die Kandidatin die Rolle der Piraten. „Dabei sind wir Realisten: Wir sehen die Chancen und die Risiken.“

Digitale Autonomie

Um die Menschen auf solche Wege mitzunehmen, ist es nötig, das technische Know-how zu erhöhen. Darum veranstaltet die Partei immer wieder Workshops wie den über die Verschlüsselung von E-Mails am morgigen Donnerstag im Ulmer Verschwörhaus. Damit ist Hirschel bei einem anderen zentralen Punkt: „Datenschutz ist kein Luxus, sondern ein Grundrecht. Ich muss selbst entscheiden können, wer meine Daten nutzt.“ Sie nennt das digitale Autonomie.

„Grundrechte sind nicht verhandelbar, sie sind die Grundlage unserer Gesellschaft. Da darf es keine Einschränkungen geben. Da sind wir konservativ.“ Daher kritisieren die Piraten das Pilotprojekt zur automatischen Gesichtserkennung am Bahnhof Berliner Südkreuz auf das Heftigste. Und deshalb wurde auch gegen die Vorratsdatenspeicherung der Internetnutzung vor dem Bundesgerichtshof geklagt – mit Erfolg.

Sie kann den Einwand mancher Zeitgenossen nicht verstehen, die sagen: Das macht nichts, ich habe ja nichts zu verbergen. Darauf entgegnet sie: „Ich möchte etwas nicht öffentlich machen: meine Privatsphäre.“

Hirschel ist Teil des Trios an der Bundesspitze der Piraten, neben René Pickhardt aus Rheinland-Pfalz und Sebastian Alscher aus Hessen. „Wir wollen in den  Bundestag, um als Oppositionspartei die Gesetze an der Wurzel verändern, statt sie hinterher wegklagen zu müssen.“

Die Partei hat auch Soziales im Programm: etwa die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, nach mehr flexibler Kinderbetreuung, nach kostenlosen Bildungsangeboten, nach einer Abschaffung der Bafög-Altersgrenze,  nach einer flächendeckenden Infrastruktur für Gesundheitsversorgung, nach einer veränderten Verkehrspolitik mit dem Fokus auf fahrscheinfreiem ÖPNV. Hirschel fasst es so zusammen: Die Piraten stehen für eine „digitale, soziale und liberale Zukunft“.

Doch wie beurteilt sie ihre tatsächlichen Wahlchancen? Bei den Wahlen 2013 haben die Piraten in Ulm 2,6 Prozent der Stimmen bekommen. „Wir sind Realisten – aber unser Ziel ist der Einzug in den Bundestag, um gute  politische Arbeit in der Opposition zu machen.“

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